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Aus dem Gemeinderat vom 23. Juni 2008

24.06.2008

Bekanntgaben

Klausurtagung des Gemeinderats:
Stadtwerke-Gewinn wird weiter über steuerlichen Querverbund verteilt

Die Stadtwerke Gaggenau waren Gegenstand einer Klausurtagung des Gemeinderats am Wochenende auf dem Plättig. Dabei beschäftigte sich das Gremium mit der wirtschaftlichen Situation des Eigenbetriebes der Stadt Gaggenau und seiner zukünftigen Ausrichtung. Einigkeit bestand darüber, dass der steuerliche Querverbund erhalten bleiben soll.

Nach intensiven Gesprächen war man sich darüber einig, dass die Stadtwerke erhalten und gestärkt werden sollten. Die Gestaltung der Stadtwerke und ihres Weges geschehe auch zukünftig ausschließlich in Regie der Kommune. Der Gemeinderat stehe zu den Aufgaben des Wirtschaftsunternehmens Stadtwerke, das einen Ertrag für den Haushalt der Gemeinde zu erwirtschaften hat. Dieser Gewinn komme weiterhin der Stadt und ihren Bürgern über den steuerlichen Querverbund zugute.

Ottenauer Wohngebiet Rain/Grünling jetzt Tempo-30-Zone

Laut Beschluss des Gemeinderates gilt im Wohngebiet Rain/Grünling mittlerweile Tempo 30. Weil in Tempo-30-Zonen grundsätzlich die Vorfahrtsregel rechts vor links zu gelten hat, konnte die Haydnstraße bislang nicht zur Tempo-30-Zone erklärt werden. Wegen der räumlichen Nähe der Haydnstraße zu den Bahnübergängen muss dort die jetzige Vorfahrtregelung bestehen bleiben (was eine Tempo-30-Begrenzung aus verkehrsrechtlichen Gründen unmöglich macht). Gegenwärtig prüft das städtische Ordnungsamt gemeinsam mit der Verkehrsbehörde beim Regierungspräsidium Karlsruhe, ob im Fall der Haydnstraße nicht eine Ausnahmeregelung möglich ist, um sie doch in den Geltungsbereich der Tempo 30-Zone aufzunehmen.

Rotherma-Querspange: Murgbrücke wird am 2./3. Juli betoniert

Die städtische Tiefbauabteilung teilt mit, dass im Zuge des weiteren Ausbaues der Rotherma-Querspange voraussichtlich am 2. und 3. Juli die Brücke über die Murg betoniert wird. Die Arbeiten sind ohne Unterbrechung vom 2. Juli abends bis 3. Juli abends durchzuführen. Deshalb werden Transportbetonfahrzeuge in kurzen Abständen während dieses Zeitraums über die Murgtal- und Kreuzstraße sowie über die B 462 und Alois-Degler-Straße fahren. Die Stadtverwaltung bittet die Bevölkerung um Verständnis.

Basketballspielfeld wird am 19. Juli eröffnet

Das neue Basketballspielfeld im Traischbachstadion kann noch vor den Sommerferien eröffnet werden. Die offizielle Übergabe ist auf Samstag, 19. Juli, 11 Uhr terminiert. Im Anschluss daran steigt ein Turnier, das der Jugendgemeinderat und die Abteilung Basketball des VFB Gaggenau 2001 e.V. organisiert haben. Bei Regen wird die gesamte Veranstaltung in die Traischbachsporthalle verlegt. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Seniorennachmittage 2009

Die städtischen Seniorennachmittage, zu denen alle 70-Jährigen und ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger von Oberbürgermeister Christof Florus eingeladen werden, finden im Jahr 2009 an folgenden Terminen statt: am 14. März in der Merkurhalle Ottenau, Flößerhalle Hörden und in der Wiesentalhalle in Michelbach, am 28. März in der Festhalle Bad Rotenfels, Eichelberghalle Oberweier und in der Mahlberghalle in Freiolsheim, am 25. April in der Jahnhalle Gaggenau, im Vereinsheim Sulzbach und im katholischen Pfarrheim in Selbach.

Pressestelle Stadt Gaggenau
Verantwortlich: Manfred Mayer M.A.
Telefon: (07225) 962-404
Fax: (07225) 962-409
E-Mail: presse@stadt.gaggenau.de
Internet: www.gaggenau.de



 

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