Die Stadt Gaggenau hat sich von der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009, die sie schwerer getroffen hat als viele andere Kommunen (Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen um 90 Prozent), schneller erholt, als erwartet. "Die Stadtverwaltung und der Gemeinderat haben in den vergangenen Jahren sehr stark gearbeitet, um der Krise entegegenzuwirken und den städtischen Haushalt zu entlasten. Das Ziel bestand darin, Einnahmen und Ausgaben in ein vernünftiges Verhältnis zu bringen. Dieses Ziel haben wir erreicht. Unsere Entschuldungsbemühungen setzen wir fort. Darüber hinaus investieren und sanieren wir und leben nicht von der Substanz", erläuterte Oberbürgermeister Christof Florus die Marschroute der Stadt. "Nachhaltigkeit ist oberstes Gebot, um auch für die nächste Generation Gestaltungsspielräume zu schaffen und nicht selbst über die eigenen Verhältnisse zu leben. Die Signale beim Haushaltsvollzug stehen auf Grün. Ein aktueller Interventionsbedarf besteht nicht. Wir können den Haushalt, wie vom Gemeinderat beschlossen, vollziehen", ergänzte Stadtkämmerer Andreas Merkel und fügte hinzu: "Wir sind aus der Krise herausgekommen, ohne Schulden zu machen."

So habe man im Jahr 2010 der Rücklage nicht nur nichts entnommen, sondern sie sogar um rund 700.000 Euro aufgestockt (von etwa 13.500 auf zirka 14.200 Euro). Allein im Personalbereich sparte die Stadtverwaltung etwa 1,2 Millionen Euro ein. Hinzu komme ein Globale Minderausgabe von weiteren 600.000 Euro, und auch die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung sowie Stadtwohnung Gaggenau bauten ergänzend zum Kernhaushalt Schulden ab. Zudem waren höhere Einnahmen im Vermögenshaushalt zu verzeichnen. Dabei schlugen Grundstücksverkäufe kräftig zu Buche (so auf dem Nördlichen Güterbahnhofsareal, aber auch in Ottenau und Bad Rotenfels). Parallel zu den Einnahmen investierte die Stadt aber in die Kinderbetreuung und nutzte die Chancen des Konjunkturpaketes II des Bundes vollumfänglich, um Schulen zu sanieren und auszubauen. Auf der Agenda stand neben der Innenstadtentwicklung die Fertigstellung der Rotherma-Querspange.

Bereits 2010 stiegen die Gewerbesteuereinnahmen Gaggenaus wieder auf 7,7 Millionen Euro (bei veranschlagter 1 Million), und auch im laufenden Jahr 2011 erwartet die Stadt - bei anhaltender wirtschaftlicher Entwicklung - 6,9 Millionen Euro (bei veranschlagten 6 Millionen). Gleichwohl gelte auch weiterhin die Devise: "Keine neuen Schulden, sondern Abbau der Verschuldung im Kernhaushalt sowie bei den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung und Stadtwohnung Gaggenau", unterstrich Stadtkämmerer Merkel. "Wir müssen Kurs halten, denn wir haben Handlungsspielräume, weil wir die Herausforderungen selbst stemmen und keine Schulden machen", betonte Oberbürgermeister Florus.

Manfred Mayer M.A.
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