Mit dem finanziellen Statusbericht der Stadt Gaggenau zeigten sich Gemeinderat wie Oberbürgermeister Christof Florus sehr zufrieden. „Wir können zwar keine übermäßigen Sprünge machen, aber in Gaggenau wird investiert, wo es machbar ist mit unseren finanziellen Möglichkeiten – zum Beispiel in die Kleinkindbetreuung“, betonte Florus. Gleichzeitig sei man vorsichtig, was die Gewerbesteuer angeht. Hier habe man ein „wirklich gutes Ergebnis“ verbuchen können. In den Jahren 2011/2012 habe man keinen Kredit aufgenommen, und 2013/2014 werde man wohl auch keinen aufnehmen. „Wir wollen Gaggenau erneuern – Stück für Stück, doch ohne Schulden“, unterstrich der Oberbürgermeister die Vorgehensweise. Man sei auf einem guten Weg, den es konsequent weiterzugehen gelte.

„Wir sind gut, teils auch deutlich besser als Nachbarstädte, unterwegs“, pflichtete Stadtkämmerer Andreas Merkel dem Oberbürgermeister bei. „Wir können zufrieden sein mit dem raschen Überwinden der Finanz- und Wirtschaftskrise und können mit Optimismus den neuen Haushalt und die mittelfristige Finanzplanung angehen. Wir sollten jedoch nicht in eine Euphorie verfallen, die von den Bürgern und den Mitarbeitern falsch gedeutet würde“, gab Merkel zu bedenken.

Im zurückliegenden Jahr 2011 sei die Verschuldung im Kernhaushalt und bei den Eigenbetrieben bzw. Eigengesellschaften konsequent zurückgeführt worden“, bemerkte der Kämmerer. Dieser Kurs solle im Kernhaushalt und in der Wohnungswirtschaft auf jeden Fall fortgeführt werden. Der Rücklagenbestand mache es möglich, im nächsten Doppelhaushalt 2013/2014 und – soweit volkswirtschaftlich keine gravierenden Änderungen einträten – voraussichtlich auch im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum anstehende Investitionen ohne neue Schulden, sondern aus Eigenmitteln zu finanzieren. „Diese Finanzierung ist Ausdruck einer Haushaltswirtschaft, die der Generationengerechtigkeit Rechnung trägt“, hob Merkel hervor. Beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung bestünden allerdings keine finanziellen Spielräume für die Übernahme zusätzlicher Aufgaben.

Manfred Mayer M.A.
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